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Abwahlanträge abgelehnt – Köhler und Feldmann bleiben KBV-Vorstände

In geschlossener Sitzung behandelte am 13. Dezember 2013 in Berlin die 60-köpfige Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) die Abwahlanträge gegen die Vorstände, Dr. Andreas Köhler und Dipl.-Med. Regina Feldmann. Für eine Abwahl wäre eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich. Nach Informationen der Ärzte Zeitung stimmten 37 der 60 VV-Mitglieder für eine Abwahl von Feldmann, für eine Abwahl von Köhler 25 VV-Mitglieder. VV-intern hieß es, das Ergebnis sei kein Traumergebnis, sondern vielmehr ein Denkzettel und der klare Auftrag, dass sich der Vorstand zusammenraufen müsse, um gemeinsame Arbeit zu leisten.

Köhler konnte nicht an der Sitzung teilnehmen, weil er sich nach seinem Herzinfarkt von Anfang November noch in der Reha befindet. Er hatte allerdings im Vorfeld der Sonder-VV schriftlich angeboten, sein Amt aufzugeben, wenn auch seine Amtskollegin Feldmann zu einem Rücktritt bereit sei. Da Feldmann zu einem Rücktritt nicht bereit war, steht offenbar auch für Köhler ein Rückzug aus der KBV-Spitze nicht zur Debatte.

Wie das Deutsche Ärzteblatt berichtete, wehrten sich in der Sonder-VV etliche hausärztliche Vertreter gegen den Vorwurf, die Hausärzte legten es auf eine Spaltung der KBV an. Es gehe vielmehr um einen „emanzipatorischen Prozess“ und um eine ausgewogenere Berücksichtigung hausärztlicher Interessen. Der Deutsche Hausärzteverband (DHÄV) begrüßte die Bestätigung von Feldmann im Amt als KBV-Vorstandsmitglied ausdrücklich. "Wenn es noch eines Beweises bedurft hatte, dass die im Koalitionsvertrag festgelegte Einführung einer Parität der Versorgungsebenen zwingend erforderlich ist, so haben etliche fachärztliche Vertreter heute wieder einen Beleg dafür geliefert“, erklärte DHÄV-Chef Ulrich Weigeldt. Dies habe nichts mit einer Spaltung der Körperschaft zu tun. „Ein Rücktrittsangebot des Vorstandsvorsitzenden Dr. Köhler an einen Rücktritt des Vorstandsmitgliedes Feldmann zu binden, setzt eine unwürdige Strategie fort, sich des Vorstandsmitgliedes Feldmann zu entledigen, die mit Verunglimpfungen in einschlägigen Informationsdiensten begleitet wird“, unterstrich Weigeldt.

Der Spitzenverband Fachärzte (SpiFa) hofft, dass aus dem erfolglosen Abwahlverfahren dennoch etwas Konstruktives entsteht. In einer Pressemitteilung des SpiFa heißt es: „Die Suche nach konstruktiven Lösungen muss aktiv angegangen werden, denn die Probleme in der Führung der KBV sind mit diesem Ausgang keineswegs behoben.“ Die ärztliche Selbstverwaltung müsse wieder beweisen, dass die Sacharbeit Vorrang habe: „Einen Zustand der Lähmung darf es jetzt nicht geben. Wir müssen aufeinander zugehen und Auswege aus der Krise finden“, erklärte der SpiFa-Vorsitzende Dr. Andreas Gassen weiter.

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