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KBV und DKG weiter auf Konfrontationskurs in Sachen Abklärungspauschale

Ärzte im Notfall- und Bereitschaftsdienst erhalten seit 1. April 2017 eine höhere Vergütung für besonders schwere und aufwändige Fälle. Außerdem können sie eine Abklärungspauschale für Patienten abrechnen, die keine dringende Behandlung benötigen. Die Abklärungspauschale soll die Ambulanzen entlasten und die Vorgabe des Gesetzgebers erfüllen, die Regelungen für ärztliche Notfallleistungen im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) nach dem Schweregrad der Fälle zu differenzieren. Bereits Anfang Dezember 2016 informierte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) über die Neuregelung

Doch nun, wenige Wochen nach Inkrafttreten der Regelung, ist der Streit neu entbrannt. Gegenüber der Presse beklagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, einen massiven Zeitdruck bei der ersten Abklärung von Notfallpatienten. Die offiziell veranschlagten zwei Minuten reichten nicht aus für eine verwaltungsmäßige Erfassung der Patienten und eine medizinisch korrekte und auch rechtssichere Diagnose. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen, hingegen verteidigte die neue Abklärungspauschale im Bereitschafts- und Notfalldienst. Es gehe keineswegs um eine Notfallbehandlung im Zwei-Minutentakt, erklärte Gassen in einer Videobotschaft. Vielmehr sei die Abklärungspauschale für Fälle eingeführt worden, in denen Patienten mit Bagatellerkrankungen eine Notfallambulanz aufsuchen.

Solche offensichtlichen Fälle könnten die Ärzte nun herausfiltern und diese Patienten zu einem niedergelassenen Arzt schicken, sagte Gassen und fügte hinzu: „Dafür haben wir dieses Instrument geschaffen, und ich halte das für sehr sinnvoll.“ In der Vergangenheit habe es dafür keine Vergütung gegeben; heute könnten Ärzte dank der Pauschale tagsüber 4,74 Euro und nachts, am Wochenende und an Feiertagen 8,42 Euro abrechnen. Gassen betonte, dass es nicht darum gehe, in kürzester Zeit Entscheidungen über gefährliche Grunderkrankungen zu treffen. Sobald ein Verdacht bestehe, dass eine ernsthafte Erkrankung vorliege, die sofort behandelt werden müsse, hätten die Ärzte selbstverständlich die Möglichkeit, die Patienten eingehender zu untersuchen. Diese Leistungen würden auch extra bezahlt.

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