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Hermann Gröhe: Wieviel Fachwissen braucht ein Bundesminister?

Innerlich hatten sich viele Ärzte in den vergangenen Tagen bereits auf Ursula von der Leyen als neue Bundesgesundheitsministerin eingestellt. Die Benennung Hermann Gröhes war daher eine ziemliche Überraschung – zumal der 52-Jährige sich bislang nicht mit Gesundheitspolitik beschäftigt hat. Da nicht nur Gröhe sein Ressort als Fachfremder übernimmt, wird in den Medien nun munter diskutiert, wie viel Fachkompetenz ein Bundesminister eigentlich benötigt. Die Zeitung „Die Welt“ etwa zitiert den Berliner Politikwissenschaftler Prof. Oskar Niedermayer, wonach die Besetzung der Ministerien keineswegs ungewöhnlich oder gar ein Grund zur Besorgnis sei. „Es ist ein weit verbreitetes Vorurteil, dass Politiker ein großes Fachwissen mitbringen müssen, um ein Ministerium führen zu können.“ Fachkenntnisse seien für einen Minister zwar hilfreich. Aber notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit sei vor allem politische Führungsfähigkeit.

Bei der Rheinischen Post sieht man das kritischer: „Selten wurde ein Bundeskabinett so jenseits fachlicher Expertise besetzt wie das Kabinett Merkel III. Beim Vorstellungsgespräch in den Parteizentralen waren offenbar Proporz, Persönliches und Popularität die bevorzugten Kriterien“, heißt es hier. Hermann Gröhe möge zwar ein kluger und gewiefter CDU-Politiker sein. Doch: „Mit dem Arzneimittelneuordnungsgesetz oder den Krankenhauspauschalen hatte der Jurist bisher so viel zu tun wie ein Kettenraucher mit dem Triathlon. Mit Gröhes Beförderung ins Gesundheitsressort belohnt Merkel einen fleißigen Mitstreiter. Der wahre Gesundheitsexperte und Verhandlungsführer der Union verharrt in der Fraktion“, urteilt die Zeitung.

Im Ärzteforum „Hippokranet“ kursieren ebenfalls verschiedene Einschätzungen: Während einer warnt, Gröhe sei ein „knochenharter Bursche und mit allen politischen Wassern und Finessen gewaschen“, erinnert ein anderer daran, dass auch Ärzte – siehe FDP-Mann Philipp Rösler – es nicht besser hinbekommen hätten. Andere Stimmen warnen, Fachwissen sei keinesfalls verzichtbar, denn sonst könne man problemlos auch Medizin durch Pflege, Ärzte durch Pflegekräfte und Apotheker durch OTC-Schalter im Supermarkt  ersetzen.

Die Reaktionen bei den Ärzteverbänden auf die Personalie Gröhe sind entsprechend recht vage: Der Sprecher der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Roland Stahl, etwa erklärte gegenüber der „Ärzte Zeitung“, er setze auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Klaus Reinhardt,  geht  davon aus, „dass Grundwerte wie die ärztliche Freiberuflichkeit, Therapiefreiheit und die freie Wahl des Arztes für den Patienten beim neuen Gesundheitsminister gut aufgehoben seien“. Reinhardt möchte den von seinem Verband ausdrücklich angebotenen konstruktiven Gedankenaustausch mit dem Minister auch nutzen, um ihn davon zu überzeugen, dass die im Koalitionsvertrag vorgesehene faktische Spaltung des KV-Systems nicht notwendig ist, um einen fairen innerärztlichen Interessenausgleich zu erreichen.

Ähnliche Wünsche äußerte auch der NAV-Virchowbund. Sein Vorsitzender Dr. Dirk Heinrich erklärte: „Es hilft weder den Patienten noch den Ärzten selbst, wenn die Versorgungsbereiche auseinandergerissen werden. Im Gegenteil müsse die Zusammenarbeit zwischen Haus- und Fachärzten und mit den Kliniken weiter verbessert werden.“ Von der Politik erwarte man stabile Rahmenbedingungen, in deren Grenzen die Ärzte die Versorgung der Patienten gestalten könnten. „Die angedachte Vier-Wochen-Frist bei der Vergabe von Facharztterminen gehört nicht dazu. Das ist nichts als Schaufensterpolitik, die im Praxisalltag mehr Probleme verursacht als irgendetwas zu bewirken“, sagte Heinrich.

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