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TI-Infrastruktur: Was passiert mit dem Geld aus den Honorarkürzungen?

Nach Informationen des Deutschen Ärzteblatts sind derzeit 100.000 Praxen von Vertragsärzten und Vertragspsychotherapeuten an die Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) ange­schlossen, 20.000 weitere haben die Bestellungen für den Anschluss ausgelöst. Diese Zahlen hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) heute genannt. Doch etwa ein Drittel der Praxen scheint bislang nicht bereit zu sein, sich an die TI anzuschließen. Ihnen drohen seit Anfang Juli 2019 Honorarkür­zungen in Höhe von einem Prozent – Schätzungen zufolge geht es pro betroffener Praxis um einen Betrag von rund 200 Euro pro Monat. Es kommen also erkleckliche Summen zusammen, die mit der ab März 2020 geplanten Honorarkürzung von 2,5 Prozent für TI-Verweigerer noch weiter ansteigen werden.

Nun ist Streit über die Frage entbrannt, was mit den einbehaltenen Honoraren passieren soll. Presseberichten zufolge sieht es der GKV-Spitzenverband als ausgemacht an, dass dieses Geld an die Krankenkassen zurückfließt. „Denn schließlich sind das Beitragsgelder, die dann für die Versorgung der Versicherten zur Verfügung stehen müssen“, sagte dessen Vorstandsvorsitzende, Doris Pfeiffer. Mit im Kern genau demselben Argument fordert nun der Vorsitzende des Hartmannbundes und frischgekürzte neue Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, dass die einbehaltenen Honorare bei den Kassenärztlichen Vereinigungen bleiben: „Schlimm genug, dass die Kolleginnen und Kollegen diesen Repressalien ausgesetzt sind! Dem setzt Frau Pfeiffer jetzt noch die Krone auf, wenn sie fordert, das aus den Honorarkürzungen resultierende Geld müsse an die Krankenkassen zurückfließen. Sie verkennt dabei völlig, dass es sich bei den einzubehaltenden Honoraren um für die Versorgung der Versicherten vorgesehene Beitragsgelder aus der Gesamtvergütung handelt, die von den Krankenkassen mit befreiender Wirkung an die Kassenärztlichen Vereinigungen gezahlt werden.“ Diese bilde nach dem Gesetz das Ausgabenvolumen für die gesamte vertragsärztliche Versorgung der Kassenmitglieder und ihrer mitversicherten Familienangehörigen im Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung ab, erklärte Reinhardt. Dementsprechend gehörten die sogenannten Strafzahlungen zurück in die Gesamtvergütung, wo sie – wie von Frau Pfeiffer ja gefordert – unmittelbar der Versorgung der Versicherten zur Verfügung stünden.

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