Berufsverband Niedergelassener Chirurgen e.V.

NARKA 2019: KBV-Vorstand Kriedel verteidigt Digitalisierungsprojekte

Am 14. September 2019 trafen rund 340 niedergelassene Anästhesisten in Berlin zu ihrem Jahreskongress NARKA zusammen. Schwerpunktthema war die Digitalisierung – und so oblag es Dr. Thomas Kriedel, der den Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in der Gematik vertritt, die Teilnehmenden über den aktuellen Stand bei der Einrichtung der Telematik-Infrastruktur (TI) und weiteren Digitalisierungsstrategien der KBV zu informieren. Die Selbstverwaltung setze sich für eine sichere, aufwandsarme und nutzbringende Digitalisierung ein. Hierbei sei die Interoperabilität der Systeme unabdingbar; die KBV müsse hierbei selbst Standards setzen können. Das erklärte Ziel, dass die Digitalisierung nicht zu mehr Bürokratie führen darf, bezeichnete Kriedel allerdings freimütig als „frommen Wunsch“.

Ein zentrales Element der KBV-Digitalisierungsstrategie sei die Zusammenlegung der Terminservicestellen (TSS) der KVen mit der Telefonnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienst 116117, die aktuell in einer bundesweiten Kampagne beworben wird. „Dahinter steckt ein ausgeklügeltes digitales System“, erklärte Dr. Kriedel. Mit dem softwaregestützten Verfahren SmED (die Abkürzung steht für „strukturierte medizinische Ersteinschätzung in Deutschland“) sollen Patienten, die 116117 anrufen, künftig von medizinisch qualifiziertem, nicht ärztlichem Personal durch strukturierte Fragen in die jeweils passende Versorgungsebene gelenkt werden. Weniger dringliche Fälle würden dann an die Terminvermittlung übergeben, während akute Notfälle an die Rettungsleitstelle weitergeleitet würden. „Unser Ziel ist es, so auch ein Stück weit dem sich abzeichnenden Ärztemangel zu begegnen.“

Eine weitere digitale Großbaustelle ist die TI, die nach wie vor von weiten Teilen der Ärzteschaft kategorisch abgelehnt wird – unter anderem, weil sie bezweifeln, dass in der TI sensible Patientendaten ausreichend geschützt sind. Dr. Kriedel hingegen verteidigte das System: „Die Entwicklung zieht sich ja genau deshalb so lange hin, weil die Sicherheit einen so hohen Stellenwert hat.“ Man setze dabei auf eine doppelte Sicherheitsstruktur, die allerdings eigene Tücken mit sich bringe. Denn anders als bei gängigen Industriestandards würden beim Datenaustausch nicht unterwegs Dateien geöffnet und auf Viren geprüft: „In unserem Bereich geht das wegen des Datenschutzes nicht!“, betonte Dr. Kriedel. Die Konsequenz: Je nach Sicherheitsarchitektur der beteiligten Praxen könnten Viren unbemerkt ins sichere TI-Netz eingeschleust werden. „Eine individuelle Absicherung der einzelnen Praxen ist daher auch weiterhin unbedingt erforderlich.“

Eben hier sah der KBV-Vorstand auch die größten Sicherheitsrisiken der TI: „Wir halten uns zu oft nicht an die Vorgabe, sichere Passwörter zu vergeben und diese auch regelmäßig zu ersetzen.“ Dies mache Praxen angreifbar für Attacken in Form von Phishing oder Social Engineering. In Bezug auf die immer wieder diskutierte Haftungsfrage konnte Dr. Kriedel noch keine endgültige Entwarnung geben: „Bis vorgestern galt noch, dass Ärztinnen und Ärzte nur bis zum Konnektor für den Datenschutz verantwortlich sind.“ Doch just am 13. September 2019 hatte der Bundesdatenschutzbeauftragte in einer Pressemitteilung genau dieser Auffassung widersprochen. In der Mitteilung heißt es: „Da es die gesetzliche Aufgabe der gematik ist, den operativen und sicheren Betrieb der TI zu gewährleisten und sie in diesem Rahmen die Mittel für die Datenverarbeitung in der TI wesentlich bestimmt, kam die DSK zu der Auffassung, dass der Gematik neben den Betreibern der Arztpraxen eine datenschutzrechtliche Mitverantwortung für die Konnektoren zufällt.“ Um diese Verantwortungsteilung künftig rechtssicher zu regeln, empfehle die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK)  dem Gesetzgeber, hier eine normenklare gesetzliche Regelung zu schaffen. Diese neue Gemengelage kommentierte Dr. Kriedel mit den Worten: „Wir als KBV werden uns notfalls auch im Klageverfahren dafür einsetzen, dass Sie als Ärztinnen und Ärzte nicht für die Sicherheit des Konnektors haften, auf dessen technische Ausgestaltung Sie keinen Einfluss haben.“

 

 

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