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Ambulantes Operieren in Nordrhein: Krankenkassen wollen Förderung fortsetzen

Das Ringen um eine Fortsetzung der Förderung von Leistungen des ambulanten Operierens in Nordrhein hat ein Ende. Nachdem die Vertragspartner in den bisherigen Verhandlungen keine Einigung hatten erzielen können, da noch rechtliche Fragen zu klären waren, ist die Klärung nun inzwischen weitestgehend erfolgt. Wie die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) mitteilte, wurde im Rahmen von Nachverhandlungen beschlossen, dass die bisher vereinbarten „Punktwertzuschläge“ für ambulante Operationen bis in das Jahr 2022 fortgeführt werden können. Konkret würden für 2021 die Punktwertzuschläge um 1,25 Prozent gesteigert, für das Jahr 2022 sei eine weitere Erhöhung um den für 2022 geltenden Steigerungsfaktor des Orientierungswertes vorgesehen. Die Fördersystematik werde bis zum Inkrafttreten der auf Bundesebene noch zu beschließenden Reform des Kataloges der ambulanten Operationen nach § 115 b SGB V befristet.

Günter Wältermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg, kommentierte das Verhandlungsergebnis im Namen der gesetzlichen Krankenkassen im Rheinland: „Wir freuen uns, dass die Änderung der aufsichtsrechtlichen Einschätzung nun eine Einigung mit der KVNo zuließ und wir uns über die Fortführung der Förderung des ambulanten Operierens verständigen konnten. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie senden wir damit ein wichtiges positives Signal in unsere Versorgungslandschaft.“ Auch Dr. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KVNo, begrüßte die nachträgliche Einigung: „Wir haben nach dem Ende der Honorarverhandlungen im November deutlich gemacht, welche fatalen Auswirkungen der Wegfall der Förderung des Ambulanten Operierens für die operierenden Praxen, aber auch für die Patientinnen und Patienten gehabt hätte. Deshalb begrüßen wir, dass die nordrheinischen Krankenkassen nun doch diese wichtige Einigung für die ambulante Versorgung im Rheinland möglich gemacht haben. Die wichtigen offenen Punkte wie eine Erweiterung der Fördermöglichkeiten und insbesondere das Thema Hygienekosten bleiben gleichwohl auf der Agenda.“

Auch der Vorsitzende der ANC Nordrhein, Dr. Manfred Weisweiler, zeigte sich erfreut über den Sinneswandel bei den Krankenkassen: „Ich begrüße natürlich das Ergebnis und werte das als Erfolg des konsequenten Vorgehens der ANC Nordrhein mit den Versorgerfachärzten in Nordrhein. Ich bedanke mich für die Unterstützung vom BNC und aus Westfalen-Lippe. Natürlich bleibt die Hygienekostenfrage ungelöst und wird im Frühjahr wieder aufgegriffen werden. Ich rege hiermit eine bundesweite Aktion an.“

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