Berufsverband Niedergelassener Chirurgen e.V.

KV Hessen wehrt sich gegen Vorwürfe des GKV-Spitzenverbands

Mit Unverständnis hat die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) auf Äußerungen von Florian Lanz, Sprecher des GKV-Spitzenverbands, am 5. Januar 2021 im ARD-Morgenmagazin reagiert. Darin hatte das Magazin über die Erhöhung der Zusatzbeiträge berichtet. Zu den Gründen für die Erhöhung befragt, hatte Lanz die finanzielle Notlage der gesetzlichen Krankenkassen und die damit verbundene Erhöhung der Zusatzbeiträge direkt mit einem Mehr an Honorar für die niedergelassenen Ärzte in Verbindung gebracht. Demnach hätten teure Gesetze des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) dazu geführt, dass „viel zusätzliches Geld ausgegeben“ wurde – unter anderem für die ambulante Versorgung. Geld, das den Ärzten, aber nicht den Versicherten zugutekommen würde. Diesen Vorwurf weisen die Vorstandsvorsitzenden der KVH, Frank Dastych und Dr. Eckhard Starke, entschieden zurück.

„Den niedergelassenen Ärzten den Schwarzen Peter dafür zuzuschieben, dass die gesetzlichen Krankenkassen nun an ihre Rücklagen müssen, grenzt an eine bodenlose Frechheit. Kein Verständnis haben wir zudem für Aussagen, dass Gelder, die eigentlich bei den Patienten ankommen müssten, stattdessen bei den Ärzten ankommen“, heißt es in einer Pressemitteilung der KVH. „Wenn ärztliche Honorare, die für ärztliche Behandlungen von GKV-Versicherten, und somit auch für die ambulante Behandlung von Covid-19-Patienten bezahlt werden, nicht den Patienten zugutekommen, muss man sich schon fragen, welch seltsame Vorstellungen Herr Lanz wohl sonst noch so von der Verwendung der Gelder der GKV hat. Sollte Herr Lanz etwa glauben, dass die Werbemaßnahmen bei Sportveranstaltungen, die Wechsel- oder Halteprämien oder die Aufwendungen für Drückerkolonnen, um Versicherte an- und abzuwerben, den gesetzlich Versicherten eher zugutekommen, als die Vergütung ärztlicher Leistungen?“, kritisieren die beiden KVH-Vorstände weiter. Für sie ist klar: „Offenbar haben die gesetzlichen Krankenkassen, hat der GKV-Spitzenverband, inzwischen jede Bodenhaftung verloren. Bei solchen Aussagen kann man den Entwurf des BMG für eine Krankenkassen-Werbemaßnahmen-Verordnung (KKWerbeV) nur nachdrücklich befürworten.“

Nach der Pandemie scheint nach Auffassung der KVH darüber hinaus dringend eine grundlegende Strukturreform der GKV in Deutschland sowie eine Rückbesinnung der Krankenkassen auf ihre originären Aufgaben geboten. „Länder wie Israel zeigen, dass man auch mit einer Handvoll Krankenkassen und ohne dass der Wettbewerb leidet, das gleiche erreichen kann wie in Deutschland mit über 100 Krankenkassen“, heißt es in der Pressemitteilung weiter. „Darüber hinaus möchten wir an dieser Stelle noch einmal herausstellen, dass die ambulante Versorgung während der Coronapandemie bisher Herausragendes geleistet hat. Sieben von acht mit dem Coronavirus infizierte Personen wurden und werden ambulant behandelt. Dass wir in Deutschland bisher vergleichsweise gut – also ohne schwerwiegende Engpässe in den Krankenhäusern – durch die Krise gekommen sind, ist demnach zu einem nicht unerheblichen Teil der ambulanten Versorgung zu verdanken“, so das Fazit der Vorstandsvorsitzenden der KVH.

 

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