Berufsverband Niedergelassener Chirurgen e.V.

SpiFa-Kampagne zu Hygienekosten: Immer mehr Facharztverbände machen Druck

Am Montag hat der Spitzenverband Fachärzte (SpiFa) eine neue Kampagne gestartet, mit der er auf die unzureichende Vergütung von notwendigen und gesetzlich vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen in vertragsärztlichen Praxen aufmerksam macht. Auch der BNC beteiligt sich an diesem Protest. Mittlerweile sind eine ganze Reihe von Fachverbänden mit im Boot:

So beziffert der Berufsverband der niedergelassenen Gastroenterologen (BNG) die Hygienekosten in internistischen Praxen, die endoskopische Leistungen anbieten, auf rund 94.000 Euro im Jahr. Die auf Geheiß der Politik von den Kassen im Zuge der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellten 98 Millionen Euro für allgemeine Hygienemaßnahmen in allen Praxen reicht bei Weitem nicht aus, kritisierte der Dr. Albert Beyer im Namen des BNG. „Über diese allgemeinen Hygiene-Maßnahmen hinaus fallen in der Praxis des Magen-Darm-Arztes jedoch in erheblichem Umfang die speziellen hygienischen Erfordernisse für endoskopische Untersuchungen ins Gewicht. Die seit mehr als zehn Jahren ständig steigenden Anforderungen dafür werden bei der Kostenerstattung nach wie vor nicht berücksichtigt und nicht bezahlt, der GKV-Spitzenverband lehnt eine Gegenfinanzierung strikt ab.“ Der BNG will das nicht länger hinnehmen: „Das kann so nicht weitergehen. Unser Ziel ist es, dass wir unsere Patientinnen und Patienten weiterhin in gewohnter Qualität und nach aktuellen fachlichen und hygienischen Standards in unseren Praxen versorgen. Wenn die Krankenkassen jedoch die Finanzierung der komplexen Aufbereitung von endoskopischen Geräten und anderer spezieller Hygienemaßnahmen in fachärztlichen Praxen nicht in akzeptablem Umfang regeln, werden Facharztpraxen bestimmte Leistungen nicht mehr anbieten können“, warnte Dr. Beyer.

Der Berufsverband der Deutschen Urologen (BvDU) rechnet in einer aktuellen Meldung vor: „Eine gängige ambulante Untersuchung in urologischen Praxen ist die Blasenspiegelung. Sie dient der Abklärung von Harnröhren-, Prostata- und Blasenkrebs. Die Zystoskopie inklusive Arztleistung und Aufwendungen für die Hygieneaufbereitung der Geräte für den Mann kostet 181,57 Euro. Erstattet bekommen die Praxen von den Krankenkassen seit 2020 nur 82,07 Euro, davor waren es lediglich 47,31 Euro. Für die Blasenspiegelung der Frau werden lediglich 31,26 Euro honoriert. Das heißt, bei durchschnittlich 5 bis 10 Zystoskopien am Tag pro Praxis entsteht einer urologischen Praxis ein Defizit von ca. 100 000 Euro im Jahr.“ Der BvDU empfiehlt seinen Mitgliedern daher, für einen gewissen Zeitraum endoskopische Untersuchungen nur noch in dringenden Fällen durchzuführen. Die Aussetzungsperiode soll bundesweit von Nord nach Süd durch den Berufsverband in den nächsten Monaten initiiert werden.

Der Deutsche Berufsverband der Hals-Nasen-Ohrenärzte ist ebenfalls mit im Boot. Auch er ruft seine Mitglieder auf, Patientinnen und Patienten zu informieren. „Wir werden den Menschen erklären, dass sich die Krankenkassen seit Jahren weigern, die steigenden Hygieneausgaben der Praxen zu erstatten“, kündigt Verbandspräsident Dr. Dirk Heinrich an. Im schlimmsten Fall komme man nicht umhin, einzelne Leistungen nicht mehr im gewohnten Umfang anbieten zu können. Konkret gehe es um die Kehlkopfspiegelung, die von den Kassen nicht kostendeckend bezahlt werde.

Auch der Berufsverband der Frauenärzte warnte vor den Folgen der Unterfinanzierung, denn sie könnte u. a. bedeuten, dass eine Bauchspiegelung vor einer Kinderwunsch-Behandlung, wenn der Verdacht auf einen Eileiterverschluss oder eine Verwachsung besteht, nicht durchgeführt werden kann, weil die Finanzierung nicht einmal kostendeckend ist. Oder dass Frauenärztinnen und -ärzte Mädchen und Frauen in Not keinen operativen Schwangerschaftsabbruch anbieten oder aufgrund der Unterfinanzierung künftig keine Spirale bei Frauen unter 22 Jahren auf Kassenkosten legen können. „Dabei liegt es im Interesse der Menschen und der Krankenkassen, einerseits wegen der nicht vorhandenen Hospitalkeime, andererseits wegen der deutlich geringeren Kosten die Eingriffe von Fachärzten in den Ambulatorien durchführen zu lassen“, heißt es in einer Mitteilung des Verbands.

Der SpiFa und seine Mitgliedsverbände wollen in abgestimmten und konzertierten Aktionen in den kommenden acht Wochen bundesweit auf die GKV-Versicherten zugehen und in den Dialog über gestiegene Aufwendungen und die Nicht-Übernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen treten. Darüber hinaus will man bestimmte Leistungen nicht mehr im gewohnten Ausmaß anbieten oder nicht durchführen. Die Versicherten werden dabei um Unterstützung gegenüber ihrer Krankenkasse gebeten. „Letztendlich gilt es hier, das Patientenwohl in Sachen Hygiene und Infektionsschutz zu sichern“, heißt es hierzu vom SpiFa.

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