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Koalitionsverhandlungen: Einheitliche Gebührenordnung auf Basis des EBM?

Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Klaus Reinhardt, hat vor dem Hintergrund der laufenden Verhandlungen der Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit und Pflege eindringlich vor irreversiblen Weichenstellungen gewarnt. Nachrichten, die Bürgerversicherung sei vom Tisch, beruhigten niemanden, solange gleichzeitig das Gespenst einer einheitlichen Gebührenordnung auf Grundlage des EBM die Runde machte, warnte Reinhardt.

„Das wäre auf lange Sicht nichts anderes als die von der SPD geforderte Einheitsversicherung durch die Hintertür“, sagte der Hartmannbundvorsitzende. Basis für die Honorierung ärztlicher Leistungen müsse primär die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) bleiben. In diesem Sinne sei auch nur eine Gebührenordnung nach dem Muster der GOÄ, unabhängig von allen Sozialversicherungssystemen und frei von Budget- und Finanzierungszwängen, Schutz vor einer Medizin nach Kassenlage. Darüber hinaus biete nur GOÄ die Gewähr, den Arztberuf in einer freien pluralistischen Gesellschaft auch jenseits einer existierenden Sozialgesetzgebung ausüben zu können.

Reinhardt sagte weiter: „Der EBM als Blaupause für eine einheitliche Gebührenordnung wäre der Einstieg in den Ausstieg aus dem dualen System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung. Damit steht genau das System auf dem Spiel, das durch Freiheit und Individualität Garant ist für die Therapiefreiheit des Arztes und die Wahlfreiheit des Patienten.“ 

Zur Pressemitteilung des Hartmannbundes gelangen Sie hier.


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